Alpenkonvention

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Die Alpenkonvention ist ein internationales Abkommen, das die Alpenstaaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Monaco, Österreich, Schweiz und Slowenien) sowie die EU verbindet. Sie zielt auf die nachhaltige Entwicklung des Alpenraums und den Schutz der Interessen der ansässigen Bevölkerung ab und schließt die ökologische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Dimension ein.

Die Alpen, mit ihrer biologischen Vielfalt, ihren Wasser- und Holzreserven sind Natur-, Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum für fast 14 Millionen Menschen und ein attraktives Tourismusziel für jährlich etwa 120 Millionen Gäste.

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Alpenkonvention Richtlinien

Rahmenkonvention: http://www.alpconv.org/de/convention...k/default.html
Protokolle: http://www.alpconv.org/de/convention...s/default.html

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Alpenkonvention Kultur

Bevölkerung und Kultur

Schon die 1991 unterzeichnete Rahmenkonvention der Alpenkonvention nennt vor allen anderen Themenschwerpunkten die „Achtung, Erhaltung und Förderung der kulturellen und gesellschaftlichen Eigenständigkeit der ansässigen Bevölkerung und die Sicherung ihrer Lebensgrundlagen“ als zentrale Aufgabe. Während für viele andere Themen nach und nach Protokolle der Alpenkonvention ausgearbeitet wurde, kam es dazu bei „Bevölkerung und Kultur“ lange Zeit nicht.
2006 wurde schließlich von den Ministern der Alpenkonventionsstaaten eine Deklaration zu diesem Thema beschlossen. Auch wenn diese rechtlich
weniger verbindlich ist als die Protokolle, gibt sie wertvolle Handlungsanleitungen und Denkanstösse. Damit können Potenziale erschlossen werden, wie sie für eine weitere Entwicklung des Alpenkonventionsprozesses unter stärkerer Beteiligung der Betroffenen unerlässlich sind.
Die Deklaration bekräftigt eine gemeinsame Verantwortung der innerund außeralpinen Bevölkerung für die Erhaltung der kulturellen Besonderheiten des alpinen Lebensraums.Als Mittel dazu sollen Dialog, Zusammenarbeit und Wissensaustausch, Verständnis und Achtung für und vor einander stärken. Ein wichtiger Aspekt sind Maßnahmen zum Erhalt der Sprachenvielfalt.

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Alpenkonvention: Die Alpen

1. Die Alpen

Die Alpen sind einer der größten zusammenhängenden Naturräume Europasund Lebensraum für 14 Millionen Menschen. Nach der in der Alpenkonvention getroffenen Abgrenzung umfassen die Alpen eine Fläche von 190.959 km², dies bei einer Länge von rund 1.200 und einer maximalen Breite von 300 Kilometern. Die Alpen beginnen auf Meeresniveau und reichen bis auf 4.807 Meter, den Gipfel des Mont Blanc. Acht Staaten haben Anteil an den Alpen: Österreich (28,7% der Gesamtfläche), Italien (27,2 %), Frankreich (21,4%), Schweiz (13,2%), Deutschland (5,8 %), Slowenien (3,6 %), Liechtenstein (0,08 %) und Monaco (0.001 %).
Als einzigartiger Naturraum inmitten des Kontinents bieten die Alpen rund 30.000 Tier- und 13.000 Pflanzenarten einen Lebensraum. Eine Reihe dieser Tier- und Pflanzenarten ist in ihrer Existenz bedroht, darunter auch ein Teil jener 388 Pflanzenarten, die weltweit nur in den Alpen vorkommen. Die Alpenregion ist seit Jahrtausenden von Menschen besiedelt und zeichnet sich dadurch aus, dass die von Menschhand kultivierte und urbar gemachte Landschaft bis in große Höhen hinauf reicht. Die 14 Millionen Menschen verteilen sich auf 5.867 Gemeinden, gehören einer Vielzahl an Volks- und Sprachgruppen an und repräsentieren auf vergleichsweise kleinem Raum eine kulturelle Vielfalt, die ihresgleichen sucht.
Die Alpen sind seit mehr als 150 Jahren eine der beliebtesten Tourismusregionen der Welt, wobei sich die Zahl der Touristen kontinuierlich auf über 100 Millionen im Jahr erhöht hat. Mit der Dynamisierung der wirtschaftlichen Entwicklung inner- und außeralpin sind in den letzten Jahrzehnten Probleme und neue Fragestellungen aufgetaucht, die nicht durch nationale Anstrengungen alleine gelöst werden können. Dazu zählen etwa die steigende Mobilität mit dramatischen Zuwachsraten im Personen- und Güterverkehr, die Tendenz zur Urbanisierung in vielen Alpentälern und wachsende Konflikte um die in den Alpen beschränkten Bodenreserven. Unter Druck gerieten in dieser Entwicklung aber auch die Interessen des Naturschutzes sowie die kulturelle Vielfalt und Identität der Bewohner der Alpen.
Im Kern stellen die Alpenkonvention und ihre Protokolle Instrumente zu einer nachhaltigen Entwicklung des Alpenraums dar. Die Alpenkonvention strebt wirtschaftliche Entwicklungskonzepte an, die alpenweit nach gleichen Regeln ablaufen und einen Wettbewerb verhindern, der auf Kosten der Natur und letztlich auch der Menschen erfolgt. In gemeinsamen Anstrengungen aller sollen jene Methoden gefunden werden, die mit den beschränkten Ressourcen eines Gebirgsraums am sparsamsten und nicht auf Kosten künftiger Generationen umgehen. Dazu gehört mit herausragender Bedeutung die Erhaltung der Vielfalt von Natur und Kultur. Daher steht der Gedanke des Schutzes in der Alpenkonvention nicht nur gleichberechtigt neben jenem der Entwicklung, sondern ist seine dialektische Ergänzung.

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Alpenkonvention: Raumplanung

3. Raumplanung und nachhaltige Entwicklung

Weniger als 20 Prozent des Alpengebiets eignen sich als Siedlungsraum. Entsprechend groß sind in vielen Regionen Konflikte durch unterschiedliche Nutzungsinteressen. Dazu trägt in den Zentralräumen ein wachsender Bedarf an Verkehrsflächen, Gewerbegebieten und Industriezonen bei. Zugleich steigen Anforderungen an den Wohnraum, und es gilt Naherholungsräume ebenso zu erhalten, wie ausreichende Flächen für die Landwirtschaft. Aber auch an der Peripherie stoßen die Interessen von Naturschutz, Tourismus, Energiewirtschaft etc. aufeinander.
Das Protokoll „Raumplanung und nachhaltige Entwicklung“ bietet Mechanismen an, für diese komplexen Fragestellungen Antworten zu finden. Dabei lautet eine Prämisse, die auch in anderen Protokollen enthalten ist, dass die alpine Bevölkerung „in der Lage sein muss, ihre Vorstellungen von der gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklung selbst zu definieren“. Zugleich sind die Alpen für Millionen Menschen aus der ganzen Welt Urlaubs- und Erholungsraum. Mitsamt den Folgen des Klimawandels wächst die Gefährdung des empfindlichen alpinen Ökosysteme und erfordert ein steuerndes Eingreifen.
Entsprechend der Aufgabenstellung ist das Raumplanungsprotokoll eine Querschnittsmaterie. Herzstück ist der Gedanke, dass eine nachhaltige Entwicklung nur möglich ist, wenn entsprechend abgestimmte Programme der Raumplanung ausgearbeitet werden. Dabei wird vor allem auf eine regions- und grenzüberschreitende Herangehensweise hingewiesen.

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Alpenkonvention Bodenschutz

4. Bodenschutz

Das Bewusstsein, dass der Boden ein nicht vermehrbares Gut darstellt, ist inzwischen weit verbreitet. Allerdings kommt es nicht nur darauf an mit dem Boden sparsam umzugehen, sondern auch auf die Erhaltung seiner Qualitäten zu achten. Weil Bodenschutzgesetze in den meisten Alpenstaaten bisher nicht existieren, hat das Protokoll Bodenschutz mit seiner gesamthaften Betrachtungsweise neue Maßstäbe gesetzt. Eines der zentralen Ziele ist die nachhaltige Sicherung der Leistungsfähigkeit des Bodens. Denn der Boden ist Lebensgrundlage und Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen und stellt ein genetisches Reservoir dar.
Das Protokoll verweist darauf, dass der Boden ein prägendes Element von Natur und Landschaft und ein unersetzlicher Teil des Naturhaushalts ist – etwa im Wasser- und Nährstoffkreislauf. Die Leistungsfähigkeit der Böden ist aber auch für jede Form des Wirtschaftens, die Nutzung als Siedlungsraum oder Verkehrsfläche zu sichern und zu erhalten, bzw. wiederherzustellen. Neben dem sparsamen Umgang mit den Böden zielt das Protokoll auch auf die Vermeidung von Erosion und die Minimierung des Eintrags belastender Stoffe ab.
Das Vorsorgeprinzip soll auch künftigen Generationen funktionsfähige Böden sichern. In diesem Sinne ist es auch erforderlich, bei der Gefahr schwerwiegender und nachhaltiger Beeinträchtigungen den Schutzaspekten den Vorrang vor Nutzaspekten einzuräumen.
Das Protokoll verbindet die Idee eines sparsamen Umgangs mit Bodenschätzen mit dem Verweis auf Ersatzstoffe und die Wiederverwertung von Rohstoffen. Verbindlich ist die Erhaltung von Hoch- und Flachmooren formuliert, ergänzt mit dem Auftrag, den Torfabbau mittelfristig gänzlich einzustellen.

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Wasser

5. Wasser

Die Alpen werden zu Recht als Wasserschloss Europas bezeichnet. Weite Teile des Kontinents profitieren davon, denn die Alpenflüsse transportieren jährlich im Durchschnitt unvorstellbare 216 km³ Wasser in die umgebenden Regionen. Im Hochsommer stammt ein maßgeblicher Anteil des europäischen Wasserhaushalts aus Schmelzwasser der alpinen Gletscher. Diese speichern derzeit geschätzte 75 km³ Wasser. Klimaszenarien gehen davon aus, dass in weniger als 100 Jahren die Ostalpen gänzlich und die Westalpen großteils eisfrei sein werden.
Die Niederschläge werden seltener in Form von Schnee fallen, wobei sich bei vermutlich gleich bleibenden Gesamtmengen die saisonale Verteilung der Niederschläge im Klimawandel ändern wird. In den Alpen wird deshalb ein starker Anstieg von Überschwemmungen (vor allem im Winterhalbjahr) als auch von Dürren (im Sommer) erwartet. Zugleich wird es durch auftauenden Permafrost oberhalb von 2500 Metern deutlich häufiger als bisher zu Rutschungen und Felsbrüchen kommen. Der Schutz der Bevölkerung vor Naturgefahren verlangt daher nach neuen Konzepten und Maßnahmen zur Anpassung.
Derzeit versucht die Tourismusbranche die abnehmende Schneesicherheit durch Beschneiungsanlagen auszugleichen. Rund drei Viertel der Skipisten werden im gesamten Alpenraum bereits künstlich beschneit. Damit verbunden sind hoher Energieverbrauch sowie Eingriffe ins Landschaftsbild durch Speicherseen und das natürliche Abflussverhalten des Wassers. Ein zentraler Aspekt betrifft die Rolle des Wassers in der Energieerzeugung. Global betrachtet ist diese als erneuerbar und emissionsfrei anzusehen. Zugleich sind damit aber Konsequenzen für Landschaft und Gewässerökologie verbunden. Die Wichtigkeit dieses Themas für die Alpenkonvention wird durch die Tatsache des zweiten Alpezunstandberichts aufgedeckt, welcher 2009 zur Wasserhaushalt veröffentlicht wurde; weiters gründete 2009, um die Arbeit über jene Themen im Alpenraum zu vertiefen, die Konvention die Plattform „Wasserwirtschaft im Alpenraum“.

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Naturschutz

6. Naturschutz und Landschaftspflege

Mehr als 20 Prozent der Alpenfläche befinden sich in Nationalparks, Naturschutzgebieten oder Naturparks, wobei die verschiedenen Schutzkategorien national und erst recht international sehr unterschiedlich und daher nicht leicht vergleichbar sind. Stärker als andere Berggebiete charakterisieren sich die Alpen durch bis in hohe Lagen reichende Kulturlandschaften, die traditionell von einer großen Artenvielfalt geprägt sind. Daher hat sich Naturschutz und Landschaftspflege in den Alpen insbesondere auch um diese Kulturlandschaften zu bemühen, wobei die Übergänge zur „wilden Natur“ oft fließend sind. Die Schutzinteressen reichen von den Naherholungsgebieten der Ballungsräume bis zu den Gletscherregionen, wobei der Druck auf diese Naturräume in den letzten Jahrzehnten auf allen Ebenen gewachsen ist.
Die im Protokoll Naturschutz und Landschaftspflege formulierten Ziele gehören zu den anspruchvollsten der gesamten Alpenkonvention. Dazu zählen der Schutz, die Pflege und die Wiederherstellung von Ökosystemen sowie der Erhalt der natürlichen Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Angepeilt wird eine dauerhafte Sicherung der „Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Natur- und Kulturlandschaft in ihrer Gesamtheit“. Naturschutz ist eine Querschnittmaterie, die in eine Vielzahl von anderen Handlungs- und Politikfeldern hineinreicht. Erwähnt werden im Protokoll unter anderem Raumplanung, Bodenschutz, Wasser, Energiewirtschaft, Gewerbe und Industrie, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, aber auch Bildung, Erziehung und Forschung. Die Vertragspartner haben sich im Protokoll zu einer umfassenden internationalen Zusammenarbeit, detaillierten Bestandsaufnahmen und die regelmäßige Vorlage von Konzepten, Programmen und Plänen durch die einzelnen
Staaten verpflichtet. Bei allen privaten und öffentlichen Vorhaben sind die direkten und indirekten Auswirkungen auf den Naturhaushalt und das Landschaftsbild zu prüfen, wobei vermeidbare Beeinträchtigungen zu unterbleiben haben. Zugleich schreibt das Protokoll für unvermeidbare Beeinträchtigungen Ausgleichsmaßnahmen vor. Ist ein derartiger Ausgleich nicht möglich, dürfen Projekte nur zugelassen werden, wenn bei der Interessensabwägung die Belange des Naturschutzes nicht überwiegen. Bestehende Schutzgebiete werden vom Protokoll mit einem Verschlechterungsverbot unterstützt. Zur Schaffung neuer Schutzgebiete, insbesondere auch von Nationalparks werden die Staaten aufgeregt.

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Berglandwirtschaft

7. Berglandwirtschaft

Nur noch wenig über vier Prozent der Menschen im Alpenraum leben von der Landwirtschaft. Alleine in den letzten 25 Jahren hat die landwirtschaftliche
Bevölkerung um über 40 Prozent abgenommen. Die Zahl der im Nebenerwerb geführten landwirtschaftlichen Betriebe ist besonders stark rückläufig. Seit 1980 haben zwei von drei Nebenerwerbsbauern aufgegeben. Zugleich werden alpenweit die landwirtschaftlichen Betriebe größer und die insgesamt bewirtschaftete Fläche geht nur leicht zurück. Von über vier Millionen Hektar werden inzwischen über 80 Prozent als Grünland genutzt, hingegen spielt der traditionelle alpine Ackerbau eine immer geringere Rolle. Die Hälfte der Nutztiere sind noch immer Rinder. Während der Schweinebestand deutlich rückläufig ist, boomt in manchen Regionen mittlerweile die Schafzucht.
Die Ziele des Protokolls spiegeln die vielfältige Bedeutung der Berglandwirtschaft wider. Angesprochen werden deren Beiträge zur Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft und zur Aufrechterhaltung der Besiedelung. Durch die Förderung einer standortgerechten und umweltverträglichen Landwirtschaft sollen wirksame Maßnahmen gegen Naturgefahren, sowie zur Bewahrung der Schönheit und des Erholungswerts der alpinen Landschaft gesetzt werden. Der Trend zu hochwertigen und typischen Produkten der alpinen Landwirtschaft soll gestärkt werden.
Es versteht sich, dass die Bedingungen für die kleinstrukturierte landwirtschaftliche Produktion in der alpinen Gebirgsregion nicht mit jenen im Flachland vergleichbar sind. Fördergelder dienen daher in erster Linie dazu, diese Unterschiede auszugleichen. Angesprochen werden im Protokoll auch raumplanerische Maßnahmen, die der Berglandwirtschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben die nötigen Flächen sichern, wobei die vielfältigen traditionellen Kulturlandschaftselemente erhalten oder wiederherzustellen sind. Einen Schwerpunkt setzt das Berglandwirtschaftsprotokoll bei der standortgemäßen Viehhaltung und der genetischen Vielfalt von Nutztierrassen und Kulturpflanzen. Damit können Projekte finanziert werden, früher gehaltene Nutztierrassen wieder in den Vordergrund zu rücken, die besser für Almen und Hochlagen geeignet sind als manche der gegenwärtig eingesetzten.

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Bergwald

8. Bergwald

Mehr als 40 Prozent des Alpenraums sind von Wald bedeckt. Gut ein Fünftel dieser Wälder schützen Siedlungen und Verkehrswege. Schätzungen beziffern diese Dienstleistungen der Schutzwälder alpenweit jährlich mit Beiträgen jenseits von zehn Milliarden Euro. Die Wälder dehnen sich in den letzten Jahren in den höheren Lagen weiter aus, weil die dort von Bauern bewirtschafteten Flächen rückläufig sind. Die Zahl der Bäume in den Wäldern der Alpen wird auf über drei Milliarden geschätzt – das heißt, auf einen Bewohner des Alpenraums kommen mehr als 200 Bäume. Der Rohstoff Holz hat in den letzten Jahren an
Bedeutung gewonnen. Holz wurde als Baustoff einer modernen, ökologisch orientierten Architektur wieder entdeckt und ist als Biomasse einer der Träger einer nachhaltigen Energiestrategie.
Das Bergwaldprotokoll der Alpenkonvention trägt dieser umfassenden Bedeutung der Wälder Rechnung. Es benennt deren Rolle als „wirksamsten, wirtschaftlichsten und landschaftsgerechtesten Schutz gegen Naturgefahren“ sowie ihre Bedeutung Kohlendioxid klimawirksam zu binden und für einen regionalen Klimaausgleich zu sorgen. Weiters werden auch die Sicherung der Erholungsfunktion des Waldes und seiner Funktion als Quelle erneuerbarer Rohstoffe genannt. Als Ziel des Protokolls wird die Erhaltung des Bergwalds als naturnaher Lebensraum formuliert. Vorgesehen sind natürliche Waldverjüngungsverfahren, standortgerechte Baumarten und schonende Nutzungs- und Holzbringungsverfahren. Politisch brisant ist die Regelung, wonach Luftschadstoffbelastungen „schrittweise auf jenes Maß zu reduzieren sind, welches für die Waldökosysteme nicht schädlich sind“. Ausdrücklich gilt dies auch für grenzüberschreitende Schadstoffe. Im Zusammenhang mit der Schutzfunktion des Bergwalds stellt das Protokoll unmissverständlich fest: „Diese Bergwälder sind an Ort und Stelle zu erhalten.“ Außerdem hat sich die forstliche Behandlung dieser Wälder am Schutzziel zu orientieren.
Das Protokoll legt fest, dass die Wildbestände so weit zu reduzieren sind, bis eine natürliche Verjüngung standortgerechter Bergwälder ohne besondere
Schutzmaßnahmen möglich wird. Dem Bergwald wird auch der Vorrang gegenüber der Waldweide eingeräumt. Diese ist im Interesse standortgerechter Wälder einzuschränken oder nötigenfalls auch aufzulassen.

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Verkehr

Verkehr

Mobilität von Gütern und Personen ist ein Schlüsselwort der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung der Jahrzehnte. Auch die Bewohner der alpinen Zentralräume wie der Peripherie profitieren von besserer Erreichbarkeit. Allerdings sind im Alpenraum die Konsequenzen des anwachsenden Verkehrs ungleich größer als im Flachland. Schadstoffe und Lärm potenzieren in engen Tälern ihre Wirkung. Verkehrsinfrastruktur ist mit gravierenden Eingriffen in die Landschaft und dem Verbrauch an knappen Bodenreserven verbunden.

Bereits die 1991 beschlossene Rahmenkonvention verlangt nach Maßnahmen, welche den inneralpinen und alpenquerenden Verkehr auf ein Maß verringern, das „für Menschen, Tiere und Pflanzen sowie deren Lebensräume verträglich ist“. Bereits in diesem Abkommen wird als wesentlicher Schritt eine „verstärkte Verlagerung des Verkehrs, insbesondere des Güterverkehrs, auf die Schiene“ zur Erreichung der ökologischen Ziele formuliert.

Die politische Brisanz des Themas Verkehr wird dadurch unterstrichen, dass die Ausarbeitung dieses Protokolls am langwierigsten und umstrittensten von allen gewesen ist. Das Protokoll strebt eine nachhaltige und koordinierte Verkehrspolitik an, die Mobilität von Menschen und Gütern mit wirtschaftlicher Entwicklung und Schonung der Umwelt verbindet. Schrittweise sollen dem Verursacher von Schäden alle Kosten angelastet werden, um den Einsatz der umweltfreundlichsten Verkehrsträger zu begünstigen.

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Energie

Weltweit und damit auch in den Alpen ist die sichere Versorgung mit Energie von zentraler Bedeutung für die Entwicklung der Volkswirtschaften; auch in der Alpenregion spielen fossile und damit von außen kommende Energieträger die Hauptrolle.

Die natürlichen erneuerbaren Energieträger Sonne und Biomasse haben alpenweit in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Die Wasserkraft bietet sich in Gebirgsregionen aufgrund der großen Fallhöhen des Wassers als Energiequelle an. Speicherkraftanlangen sind jedoch umstritten, da sie mit gravierenden Landschaftseingriffen verbunden und auch für die nachfolgenden Flusssysteme problematisch sind.

Das Energieprotokoll der Alpenkonvention enthält eine Reihe von Überlegungen im Sinne von Nachhaltigkeit und einer aktiven Klimaschutzpolitik. Mehrfach wird im Protokoll formuliert, dass der Erhöhung der Energieeffizienz und der Optimierung bestehender Anlagen gegenüber dem Neubau von Kraftwerken der Vorzug zu geben ist. Auch Beispiele zur Energieeinsparung werden beim Namen genannt, wie etwa eine Verbesserung der Wärmedämmung bei Gebäuden und optimierte Heizungsanlagen. Als wesentlicher Teil einer nachhaltigen Energiepolitik wird auf den Einsatz und die Förderung dezentraler erneuerbarer Energieträger gesetzt, also auf Biomasse, Solaranlagen, Photovoltaik, Wind und Wasser.

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Klima

11. Klima

Längst gilt die globale Erwärmung als Tatsache und die Temperaturen werden vorerst auch weiter steigen.

Dabei ist der Alpenraum vom Klimawandel stärker betroffen als viele andere Regionen. So ist in den Alpen im 20. Jahrhundert die Temperatur um knapp 2°C angestiegen, in den umgebenen Regionen nur um durchschnittlich 1°C. Nach den Prognosen soll sich diese Tendenz in den kommenden Jahrzehnten fortsetzen. Schon jetzt zeichnet sich eine Steigerung der Bedrohungen durch Naturgefahren etwa durch häufigere Starkregenereignisse oder das Auftauen von Permafrost im Hochgebirge ab. Voraussagen gehen von häufigeren Überschwemmungen, Felsstürzen und Murabgängen aus. Die steigenden Temperaturen verändern auch die Vegetationsbedingungen und damit die Lebensgrundlage der Land- und Forstwirtschaft, sie bedrohen insgesamt die alpine Biodiversität.

Die Gremien der Alpenkonvention haben in den letzten Jahren den Klimawandel und seine Folgen in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten gerückt. 2006 wurde eine Klimadeklaration beschlossen, der mit einem Aktionsplan konkrete Taten folgen. Es geht dabei um den Beitrag der Alpenregion zur Senkung klimarelevanter Emissionen und um die Entwicklung von Strategien zur Anpassung an eine sich verändernde Umwelt. Eine gemeinsame Aufgabe aller Alpenstaaten ist die Intensivierung der Forschungsarbeiten über die Folgen des Klimawandels.

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Österreich kritisiert italienische Erklärung zum Verkehrsprotokoll

Österreichischer Einspruch gegen italienische Erklärung zum Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention
4.2.2014
Zusatz Italiens würde Aufweichung der Alpenkonvention bedeuten

Wien- Bundesminister Andrä Rupprechter war gestern zu Besuch beim Generalsekretär der Alpenkon-vention Markus Reiterer in Innsbruck. Zentrales Thema des Arbeitsgesprächs war das Ver-kehrsprotokoll der Alpenkonvention.

Zwischen Österreich und Italien läuft seit längerem ein Dialog auf Expertenebene, um eine Lösung im Sinne der Vorgaben der Alpenkonvention und vor allem im Sinne des Verkehrspro-tokolls zu finden. Damit soll sichergestellt werden, dass die zentrale Bestimmung des Ver-kehrsprotokolls, die neue hochrangige Straßen für den Alpentransit verbietet (Art. 11), in seiner Gesamtheit verbindlich bleibt.

Bundesminister Rupprechter unterstreicht die Bedeutung des Verkehrsprotokolls für Österreich als Transitland: „Die Menschen, die in den Alpen wohnen und unsere Umwelt dürfen nicht unter die Räder kommen! Wir haben daher im Dialog mit Italien sehr deutlich gemacht, dass die volle Geltung der Kernbestimmung des Verkehrsprotokolls nicht angetastet wird und dies auch mit der österreichischen Erklärung festgehalten.“

Das Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention ist ein Staatsvertrag zwischen allen Alpenstaaten mit dem Ziel Belastungen und Risiken im Bereich des inneralpinen und alpenquerenden Ver-kehrs auf ein Maß zu senken, das für Menschen, Tiere und Pflanzen sowie deren Lebensräume erträglich ist.

Quelle: Ökonews